Pressefreiheit

Heute ist der internationale Tag der Pressefreiheit.

Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht. Dies ist Grund zur Sorge, denn die freie Presse ist Grundlage für eine starke Demokratie.
Der 3. Mai erinnert jedes Jahr Regierungen daran, dass sie ihre Verpflichtungen zur Pressefreiheit einhalten, die Pressefreiheit aktiv fördern und Medienschaffende schützen müssen, um die Sicherheit und Unabhängigkeit von Medien und Medienschaffenden und damit die Informationsfreiheit aller zu gewährleisten.

Der Tag bietet Anlass, Journalistinnen und Journalisten, Bloggerinnen und Bloggern sowie Medienmitarbeiterinnen und -mitarbeitern zu gedenken, die bei oder wegen der Ausübung ihres Berufes ihr Leben verloren haben. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 Journalistinnen und Journalisten getötet, allein bis April 2022 waren es im aktuellen Jahr 24. Zudem sind weltweit aktuell 362 Journalistinnen und Journalisten in Haft. Viele weitere werden verfolgt, angegriffen, beleidigt und schikaniert. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der UNESCO schildert, wie sehr die Pressefreiheit weltweit bedroht ist.

Die Covid-19-Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben die Lage zuletzt weiter verschärft. Auch in Europa wird die Pressefreiheit von einigen Staaten gezielt angegriffen: Wir dürfen und können nicht hinnehmen, was in den letzten Jahren in Polen und Ungarn geschieht. Achten und bewahren wir die Freiheit unserer Presse, denn unsere Demokratie braucht kritischen Journalismus!

Als medienpolitische Sprecherin der Niedersächsischen SPD-Fraktion werde ich mich aller Kraft für die Pressefreiheit in unserem Land einsetzen.