Frohe Weihnachten

Liebe Barsinghäuserinnen und Barsinghäuser,
liebe Seelzerinnen und Seelzer,
liebe Gehrdenerinnen und Gehrdener,

das Jahr 2020 neigt sich endlich dem Ende. Gut so, möchte ich sagen!

Die schlechten Anteile haben in diesem Jahr deutlich überwogen, wahrscheinlich bin ich mit diesem Urteil nicht alleine. Auch wenn wir im Landtag einiges Positives für die Betroffenen der Corona-Pandemie beschlossen haben, wird im Rückblick nur die Pandemie in Erinnerung bleiben, so befürchte ich jedenfalls.

Unser aller Alltag hat sich durch das Virus verändert. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist Normalität. Viele Menschen haben sich nicht nur angesteckt, sondern sind sehr krank geworden, und einige sind gestorben.

Und auch wenn wir uns alle eine Rückkehr zur Normalität wünschen, im Moment ist dies nicht möglich. Die Maßnahmen der Bundesländer und der Bundesregierung zur Eindämmung der Pandemie sind aus meiner Sicht richtig und notwendig. Oberstes Ziel ist immer der Schutz von Menschenleben. Die Reduzierung von sozialen Kontakten, das Abstandhalten, die vielen Hygieneregeln – all das sind wichtige Bausteine, um das Virus zu bekämpfen, und sie werden auch noch 2021 notwendig sein. Auch wenn wir dies zuweilen als lästig oder unbequem empfinden, es muss eben jetzt sein.

Die Corona-Pandemie, die keiner auch nur erahnen konnte, hat dramatische medizinische, aber auch gravierende soziale und wirtschaftliche Folgen.

Auch wenn wir im internationalen Vergleich solide durch die Krise kommen, werden die Folgen in allen Bereichen gravierend sein. In der medizinischen Versorgung arbeiten die Menschen am Limit. Zahlreiche Menschen sind in Kurzarbeit, viele Betriebe stehen vor der Zahlungsunfähigkeit, Existenzen sind bedroht. Unser Handeln in der Krise ist darauf ausgerichtet, Infektionen zu vermeiden, die Gesundheitssysteme zu stärken und die wirtschaftlichen Auswirkungen zu bekämpfen. Diese Grundsätze werden auf absehbare Zeit das Handeln der Landespolitik bestimmen. Mit aller Kraft wollen wir unser Niedersachsen auf diesem erfolgreichen Kurs halten und gemeinsam für jeden Arbeitsplatz und für jedes Unternehmen kämpfen.

Doch es gibt Licht an Ende des Corona-Tunnels: Erste Impfstoffe sind bereits auf dem Markt und werden in Kürze zugelassen. In Niedersachsen haben wir umfangreiche Vorbereitungen getroffen, um in kurzer Zeit möglichst viele Impfungen zu ermöglichen.

Es wird aber einige Zeit dauern, bis der Impfstoff in ausreichenden Mengen „verimpft“ sein wird und dadurch ein größerer Schutz vor der Verbreitung eintritt.

Trotz der Corona Pandemie gibt es auch andere politische Entscheidungen.

Als „Ihre“ Abgeordnete möchte ich gerne darüber berichten:

In Niedersachsen haben wir die Mitte der Wahlperiode überschritten und sind nun im dritten Jahr der jetzigen Legislaturperiode. Mit Recht können wir stolz auf die vergangenen Jahre zurückblicken. Wir haben in Niedersachsen viel erreicht und beispielsweise die Kindergartengebühren abgeschafft und dabei noch massiv in die Qualität im Bildungswesen investiert. Wir haben verstärkt Gelder bereitgestellt, um neue und vor allem bezahlbare Wohnungen zu schaffen – bis zum Jahr 2030 sollen so 40.000 preisgünstige Wohnungen entstehen.

Wir haben große Investitionen in die niedersächsische Infrastruktur geleistet: Ob in

Landestraßen, Radwege oder den ÖPNV. Damit sind wir noch nicht fertig, das ist mir bewusst, aber ein Anfang ist gemacht. Außerdem haben wir die Bekämpfung des Klimawandels stark in den Fokus genommen, den Ausbau erneuerbarer Energien gefördert und große Finanzvolumina bereitgestellt, um die niedersächsischen Wälder aufzuforsten. Außerdem haben wir mehr Personal bei der Justiz und der Polizei eingestellt und eine historisch niedrige Kriminalitätsrate – Niedersachsen ist und bleibt ein äußerst sicheres Bundesland. Ende 2019 hatten wir eine historisch niedrige Arbeitslosenquote und einen Rekordwert an Beschäftigten. Sie sehen: Die Erfolge aus der ersten Halbzeit unserer SPD-geführten Landesregierung können sich sehen lassen.

Die SPD-geführte Landesregierung hat den Entwurf für einen zweiten Nachtragshaushalt 2020 mit einem Finanzvolumen in Höhe von 8,4 Milliarden Euro vorgelegt. Darin enthalten ist ein rund 4,4 Milliarden schweres Konjunktur- und Krisenpaket mit zusätzlichen Ausgaben zur Überwindung der Corona-Pandemie.

Weitere 1,2 Milliarden Euro setzt das Land zur Mitfinanzierung der steuerlichen Entlastungen der niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger ein. Durch die zusätzlichen Mittel konnte zudem das Gesundheitssystem gestärkt und Schutzausrüstung gekauft werden.

Andere Herausforderungen, die wir zum Anfang des Jahres 2020 gesehen haben, bestehen weiterhin. Auch wenn wir einen Impfstoff gegen das Corona-Virus haben werden, bleibt die drängende Frage des Klimawandels und seiner Folgen weiterhin präsent. In der Dezembersitzung des Niedersächsischen Landtages haben wir das Niedersächsische Klimagesetz verabschiedet. Hiermit wollen wir aus Niedersachsen heraus unseren Beitrag für mehr Klimaschutz leisten. Mit ambitionierten Zielen und einem Maßnahmenpaket, das eine Milliarde Euro vorsieht, wollen wir den Kampf gegen den Klimawandel angehen. Bis zum Jahr 2050 wird Niedersachsen klimaneutral werden.

Wir haben 2020 den Weg für den Niedersächsischen Weg geebnet: Eine bundesweit einmalige Allianz für mehr Arten-, Natur- und Gewässerschutz. Auf Augenhöhe und im Dialog haben sich Landwirtschaft, Naturschutzverbände und Politik auf Maßnahmen geeinigt, um hier wichtige Verbesserungen für unser Land voranzutreiben. Mit der Umsetzung werden wir im kommenden Jahr beginnen. Wir haben noch viele Pläne.

Im Jahr 2021 wollen wir – unter schwierigeren Bedingungen als bisher – mit vollem Einsatz sozialdemokratische Politik für Niedersachsen betreiben. Dabei haben wir immer das Ziel vor Augen, unser Bundesland gerechter, moderner, zukunftssicherer und vielfältiger zu gestalten.

So wird im kommenden Jahr eine Expertenkommission mit der Frage der Stärkung des Ehrenamts auseinandersetzen. Es geht uns dabei nicht nur um die Stärkung des Ehrenamts, sondern auch um den Schutz von ehrenamtlich Aktiven. Es darf nicht sein, dass Menschen, die sich für andere engagieren – ob bei der Feuerwehr, auf dem Sportplatz oder in der Kommunalpolitik – bedroht, beschimpft oder sogar angegriffen werden.

2021 wird auch ein Jahr der Haltung. Ein Jahr der Haltung gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Ein Jahr der Haltung für und nicht gegen eine vielfältige Gesellschaft. Lassen Sie uns gemeinsam für ein offenes, tolerantes und liebenswertes Niedersachsen einstehen.

Jetzt stehen erst einmal die Weihnachtstage vor der Tür. Auch dieses Fest wird anders werden, als wir das gewohnt sind. Für die meisten jedenfalls.

Umso mehr wünsche Ihnen und Ihren Familien daher, trotz der schwierigen Situation etwas Ruhe und Normalität, ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen gesunden Start in das Jahr 2021.

Zusammenhalt, Rücksichtnahme und wechselseitiges Verständnis – so können wir 2021 schaffen.

Ihre

Claudia Schüßler

Landtagsabgeordnete