Meldungen

Heute fand auf Einladung des Arbeitskreises Soziales der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag eine wichtige Fachveranstaltung zur Zukunft der sozialen Beratungsdienste in Niedersachsen statt. 🙌

In intensiven Gesprächen mit Trägern und Fachkräften wurde deutlich: Soziale Beratung ist ein zentraler Baustein für Teilhabe und Chancengerechtigkeit – gerade in Zeiten wachsender gesellschaftlicher Herausforderungen.

Die Beratungsstellen stehen vor immer neuen Anforderungen: gesellschaftlicher Wandel, gesetzliche Neuerungen und steigende Bedarfe verlangen nach flexiblen, niedrigschwelligen und ortsnahen Angeboten.
Wir haben z.B. über die Aufgabe der Allgemeinen Sozialberatung gesprochen und darüber nachgedacht, ob diese eine Lenkungsfunktion haben kann, ähnlich wie ein Hausarzt.

👉Wir haben über die Notwendigkeit struktureller Finanzierung anstelle von Projektfinanzierung gesprochen und über die Reduzierung der Bürokratie.
Der Austausch hat gezeigt, wie engagiert und kompetent die sozialen Dienste in Niedersachsen arbeiten und dass Politik, Verwaltung und Träger gemeinsam daran arbeiten müssen, ihre wichtige Arbeit zukunftsfest zu machen.

Ein herzliches Dankeschön allen Teilnehmenden für ihre Impulse, Erfahrungen und Perspektiven! Wir bleiben in Kontakt und im konstruktiven Austausch. 😊

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📸: @spd.fraktion.niedersachsen

Zum Wochenstart hatte die Landesregierung zum Sommerfest in die Niedersächsische Landesvertretung nach Berlin eingeladen. Viele Regionen, Unternehmen und Verbände präsentierten sich. Ein schönes Bild der bunten Vielfalt unseres Bundeslandes. Das Fest bietet jedes Jahr eine tolle Gelegenheit zum Austausch mit spannenden Gesprächspartnerinnen und -partnern.

Das Plenum hat die Woche geprägt. 🏛 Mit vielen wichtigen Themen. Drei möchte ich hervorheben:
👉Erstens: Der Gesetzentwurf zur Novellierung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG). Ziel ist es, die strukturelle Benachteiligung von Frauen im öffentlichen Dienst weiter abzubauen.

👉Zweitens: Unsere Initiative „Landesaktionsplan Gute Geburt“. Wir wollen eine bessere geburtshilfliche Versorgung – wohnortnah, hebammenbegleitet, auf Augenhöhe und mit umfassender Aufklärung.

👉Drittens: Die weitere Novelle der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO). Für kleinere Bauvorhaben, z. B. Kaltwintergärten, genügt künftig eine einfache Anzeige. Das spart Bürokratie, Zeit und Geld. Unsere Baupolitik wurde beim Tag der Immobilienwirtschaft 2025 ausgezeichnet – ein starkes Signal für praxistaugliche Lösungen.

Auch abseits des Plenarsaals gab es wichtige Begegnungen. In der Mittagspause stellte der Niedersächsische Landesmusikrat im Rahmen der Aktion „Für ein starkes Niedersachsen als MUSIKLAND“ seine Arbeit vor. Besonders gefreut hat mich der Besuch der Calenberger Musikschule mit ihrem Leiter, Herrn Zhang. Ebenfalls in der Mittagspause hatte die Landesarmutskonferenz zu Gesprächen eingeladen – auch, um das 30-jährige Bestehen der Institution zu feiern. Sehr gut fand ich die Idee, die Verteilung des Vermögens in Deutschland mittels einer Geburtstagstorte darzustellen. Und leider wird das große goldene Tortenstück sich zukünftig noch weiter zu Lasten der anderen Gruppen vergrößern, wenn wir hier nicht entschieden gegensteuern. Daher: Herzlichen Glückwunsch an eine starke Stimme für Menschen in schwierigen Lebenslagen. Es ist gut und wichtig, dass es Euch gibt. 🎂

Ich wünsche Euch ein schönes Wochenende! ☀️

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Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Andrea Prell und Julia Retzlaff war ich am Freitag im Rahmen unserer Arbeitskreisarbeit in Wolfenbüttel. Dort haben wir das Hospiz „HospizZentrum Wolfenbüttel“ besucht und mit unserem Kollegen Jan Schröder die Jugendwerkstatt auf dem Kuba-Bildungscamp kennengelernt. Wir konnten viele Eindrücke sammeln und wertvolle Impulse für unsere politische Arbeit mitnehmen. Vielen Dank an das HospizZentrum und die Jugendwerkstatt der Mehrwerk gGmbH für den offenen Austausch!

Abends fand die Mitgliederversammlung meines SPD-Ortsvereins Barsinghausen in der Kulturfabrik Krawatte statt. Im Mittelpunkt stand ein Interview mit mir zu Themen aus dem Landtag und der Regionsversammlung. Danke für die Einladung!

Am Samstag war ich bei der Konferenz des AWO-Bezirksverbands Hannover zum Thema „Demokratie Demokratie“. Die Delegierten verabschiedeten die Resolution „Baustelle Demokratie – alle bauen mit!“, die die Bedeutung eines fairen Sozialstaats und der AWO-Werte unterstreicht.

Auch diese Woche tagten viele Gremien: der geschäftsführende Fraktionsvorstand, der Fraktionsvorstand, der gemeinsame rot-grüne AK Soziales, der Sozialausschuss sowie der Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen. Außerdem fanden Gespräche mit Verbänden, Institutionen und Bürger*innen aus dem Wahlkreis statt.

Am Montag durfte ich beim Empfang der SPD zum 80. Geburtstag von Walter Meinhold dabei sein – langjähriger Landtagsabgeordneter und engagierter Sozialdemokrat. Danke, Walter!

Es war auch eine Woche des Abschieds: Beim Stammtisch der SPD Harenberg-Velber erinnerten wir an Ottokar Reinecke, langjährig aktiv in Stadt- und Ortsrat. Am Dienstag fand die Trauerfeier für Tobias Heilmann statt, der viel zu früh verstorben ist. Was bleibt, sind schöne Erinnerungen. 🕊️

Ich wünsche Euch ein schönes, sonniges Wochenende!

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Am vergangenen Freitag war ich bei der Mitgliederversammlung der SPD Seelze im Flügel’s Restaurant zu Gast. Im Mittelpunkt stand die Kommunalwahl 2026 – ein erstes Treffen zur Sammlung von Ideen und Schwerpunkten. Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut und konnte als Landtags- und Regionsabgeordnete meine Perspektiven und Erfahrungen einbringen. Selbstverständlich habe ich auch aus der Landespolitik berichtet. ☺️

Die Woche begann mit einer Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstands, gefolgt von einer Bürobesprechung im Wahlkreisbüro. Danach traf ich den Leiter des Polizeikommissariats Seelze, Herrn Hantke, zum Austausch über die aktuelle Kriminalstatistik. Besonders erfreulich: Die Zahl der Straftaten in Seelze ist zurückgegangen, die Aufklärungsquote liegt bei beeindruckenden 70 %. Damit gehört Seelze zu den Spitzenreitern in Niedersachsen. Vielen Dank an die Polizistinnen und Polizisten für ihren großartigen Einsatz! Die hohe Zahl der Verkehrsunfälle bleibt jedoch ein Thema, an dem weiter gearbeitet werden muss.

Wie fast jeden Dienstag habe ich die Arbeitskreissitzung „meines“ Arbeitskreises Soziales geleitet. Was passiert da? Wir besprechen Anträge und Gesetzesvorhaben für das Parlament und holen uns regelmäßig fachlichen Rat von Expertinnen und Experten. Nach der Regionsversammlung folgte der erste parlamentarische Abend der enercity. Unser neuer Ministerpräsident Olaf Lies hielt ein Grußwort. Ein gelungener Abend mit dem Fokus auf Energieversorgung.

Mit Mitgliedern der SPD-Regionsfraktion war ich bei der Labora Jugendwerkstatt in Barsinghausen. Mit den Geschäftsführerinnen Daniela Möhlenbrock und Nicolette Stoffels sprachen wir u. a. über die angekündigte Schließung des Wertstoffhofs durch die AHA. Alle waren sich einig, dass eine solche Schließung zum jetzigen Zeitpunkt nicht gewollt ist. Wir werden uns daher auf Regionsebene darum kümmern, hier eine Lösung zu finden und den Wertstoffhof zu erhalten. 💪

Ich wünsche Euch ein schönes Wochenende! ☀️

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Das letzte Wochenende war turbulent: ein Sonderparteitag der spdniedersachsen, danach das traditionelle Spargelessen der SPD-Abteilung Lohnde. Eine schöne Tradition, die zeigt, wie lebendig politische Gemeinschaft auch im Ehrenamt ist. Es war toll, bekannte Gesichter wiederzusehen und sich in entspannter Runde auszutauschen. Der Spargel war übrigens auch richtig lecker. Danke für die Einladung – ich komme immer gern!

Am Wochenende fand außerdem in den ver.di-Höfen die Bezirksfrauenkonferenz des DGB Niedersachsen- Bremen–Sachsen-Anhalt 2025 statt. Hierzu war ich als sozialpolitische Sprecherin meiner Fraktion eingeladen worden. Zum Start gab es eine spannende politische Talkrunde zum Thema: „MehrWert Gleichstellung!“ Unter anderem wurde über einen möglichen neuen Feiertag gesprochen: den 8. März. Das ist der Weltfrauentag! Das Podium fand das eine gute Idee und die Delegierten auch!

Zu Beginn der Woche standen zahlreiche Sitzungen in der spd.fraktion.niedersachsen an. Unsere Fraktionsspitze wurde neu gewählt: Stefan Politze wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. Ich freue mich sehr über meine Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden und gratuliere auch Kirsikka Landsmann, die neu in den Vorstand aufgerückt ist.

Ein bewegender Moment war auch die Verabschiedung von Stephan Weil durch die Bundeswehr: Im Rahmen einer feierlichen Serenade fand dieser Abschied im Rathaus in Hannover statt. Ich freue mich, dass ich dabei sein durfte.

Zum neuen Ministerpräsidenten wurde Olaf Lies gewählt – ich gratuliere herzlich und freue mich auf die Zusammenarbeit. Niedersachsen ist und bleibt weiterhin in guten Händen!

🏛️Was wir im Plenum bewegt haben, könnt Ihr hier in meinem Plenarbrief „Landtag Aktuell“ nachlesen: https://claudiaschuessler.de/meldungen/landtag-aktuell

Auch in diesem Plenum fanden zahlreiche Gespräche am Rande der Sitzungen statt – zum Beispiel mit Frank Plorin, der für NOA NOA unterwegs war, im Rahmen einer Aktion des Landesverbands der Kunstschulen Niedersachsen e. V. vor dem Landtag.

Eine intensive und spannende Woche geht zu Ende.

Ich wünsche Euch allen ein erholsames Wochenende! ☀️

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Am vergangenen Montag, dem 19. Mai, hat die SPD-Landtagsfraktion in geheimer Wahl die Fraktionsspitze neu aufgestellt, nachdem unser bisheriger Fraktionsvorsitzender Grant Hendrik Tonne zum Wirtschaftsminister berufen worden war.

Zum neuen Vorsitzenden der Fraktion wurde Stefan Politze gewählt. Ich selbst bin nun stellvertretende Vorsitzende, und meine Kollegin Kirsikka Landsmann wurde neu in den Fraktionsvorstand gewählt. ❤️

Ich freue mich sehr über das große Vertrauen meiner Fraktion und werde die neue, zusätzliche Aufgabe mit viel Energie und frischen Ideen anpacken. 🙌

📸: @spd.fraktion.niedersachsen

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Das Wochenende begann mit einem besonderen musikalischen Ereignis: dem Eröffnungskonzert zum 25-jährigen Jubiläum der MusikSeelze (MuSe). Ursprünglich als lokaler Beitrag zur EXPO 2000 gestartet, hat sich die MuSe zu einer festen Größe im Veranstaltungskalender der Stadt entwickelt. Durch viele renommierte Künstlerinnen und Künstler wurde das Festival zu einer kulturellen Institution – auch über die Stadtgrenzen hinaus. Ein wirklich unterhaltsamer Abend war mit „Gretchens Antwort“, einer A-Cappella-Gruppe aus Berlin, garantiert. Ich gratuliere herzlich zum 25. Jubiläum und wünsche weiterhin viel Erfolg.

Zum Wochenstart habe ich mich mit meinem Kollegen @stefanpolitze , kultuspolitischer Sprecher unserer Fraktion, im Familienzentrum im Canarisweg in Hannover-Mühlenberg getroffen. Auf Einladung von Hans-Joachim Lenke, Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, konnten wir uns mit ihm und dem engagierten Team vor Ort austauschen. Deutlich wurde: Vom Familienzentrum Canarisweg kann man viel lernen. Viele Menschen finden hier Hilfe – das ist nicht selbstverständlich. Wir wollen weitere Familienzentren besuchen, um zu sehen, welche Schritte nötig sind, damit Unterstützung dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Vielen Dank an das gesamte Team für die wichtige Arbeit!

Im Anschluss fand im Gästehaus der Landesregierung die Jubiläumsveranstaltung zum 80-jährigen Bestehen der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen statt. Eine würdige Feier mit Rückblick, guten Gesprächen und wertvollen Impulsen. Die Freie Wohlfahrt ist mit ihren vielfältigen Angeboten ein wichtiger Teil unserer sozialen Infrastruktur.

Ein weiteres Highlight war der Empfang der Landesregierung für Mitglieder des Landesbeirates für Menschen mit Behinderung. Der Ministerpräsident dankte für ihr Engagement – ein starkes Zeichen der Wertschätzung und des Austauschs auf Augenhöhe.

Das war meine Woche - bis zum nächsten Rückblick! ☺️Ich wünsche allen ein schönes Wochenende!

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Bereits am vergangenen Mittwoch habe ich
mich zu einem spannenden Gespräch mit den Verantwortlichen der Niedersächsischen Beratungsstelle für Sinti und Roma getroffen. Vielen Dank für die Einblicke in Ihre wertvolle Arbeit. Wir bleiben in Kontakt.

Besonders schöner Start in die Woche: Der Seniorenbesuchsdienst Seelze war zu Gast im Landtag. Als Schirmherrin war es mir eine Freude, die ehrenamtlichen Patinnen und Paten willkommen zu heißen. Gemeinsam konnten wir einen Blick hinter die Kulissen unserer parlamentarischen Arbeit werfen. Danke für das große Interesse und die vielen spannenden Fragen!

Im Anschluss ging es weiter nach Barsinghausen zu den Senioren der IGBCE. Dort habe ich über den neuen Koalitionsvertrag auf Bundesebene referiert, aber auch für aktuelle Fragen aus der Landespolitik zur Verfügung gestanden. So war z. B. die wirtschaftliche Situation in Niedersachsen genauso Thema wie die ärztliche Versorgung der Menschen. Vielen Dank für die Einladung und die guten Anregungen!

Ein weiteres Highlight war die jährliche Rundfahrt der Regionsversammlung: Von Besuchen beim Zoll am Flughafen Langenhagen, der Jugendpsychiatrie des KRH bis hin zur Paul-Moor-Schule und dem Naturpark in Wunstorf konnten wir als Regionsabgeordnete direkt vor Ort Eindrücke sammeln. Besonders gefreut habe ich mich über die Stopps in Barsinghausen. Zum einen konnten wir uns von der sehr guten Arbeit in der Jugendhilfeeinrichtung Waldhof überzeugen. Zum anderen haben wir die Kulturfabrik Krawatte besucht. Immer wieder beeindruckend, was hier bislang geschaffen wurde – nicht zuletzt durch die finanzielle Unterstützung der Region und des Landes, aber vor allem durch die engagierte Arbeit der Ehrenamtlichen. 🙌

Natürlich gab es auch parlamentarische Arbeit: Im Sozialausschuss haben wir unseren Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes beraten und empfohlen, das Gesetz im nächsten Plenum zu beschließen. Ziel ist es, das Recht auf eine rauchfreie Umgebung zu sichern – auch im Hinblick auf Vapes und Cannabis. Wir schaffen damit rechtliche Klarheit, insbesondere für öffentliche Räume.

Soweit von mir! Ich wünsche Euch ein schönes und sonniges Wochenende! ☺️

Heute jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal. Vor acht Jahrzehnten kapitulierte das nationalsozialistische Deutschland bedingungslos. Mit diesem Tag endete ein beispielloses Kapitel der Gewalt, des Rassismus und des Vernichtungswahns und mit ihm die nationalsozialistische Herrschaft, die Millionen von Menschen das Leben kostete und unermessliches Leid über Europa und die Welt brachte.

Der 8. Mai ist ein Tag der Befreiung. Befreit wurden nicht nur die überlebenden Opfer der Konzentrations- und Vernichtungslager, die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter, die Überlebenden des Holocaust. Befreit wurde auch Deutschland – von einer mörderischen Ideologie, von Terror und Krieg. Doch diese Befreiung kam nicht aus eigener Kraft. Sie wurde durch den Widerstand Einzelner und vor allem durch den militärischen Einsatz der Alliierten – der USA, der Sowjetunion, Großbritanniens und weiterer Länder – möglich gemacht. Dafür bleibt Dankbarkeit und Anerkennung unsere Pflicht.

Gedenken bedeutet mehr als Rückblick. Es bedeutet, Verantwortung zu übernehmen. In der Gegenwart und für die Zukunft. Antisemitismus, Rassismus und autoritäres Denken dürfen nie wieder Platz in unserer Gesellschaft finden. Die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus ist kein abgeschlossenes Kapitel, sondern ein dauerhafter Auftrag. Gerade in einer Zeit, in der demokratische Grundwerte erneut unter Druck geraten, ist die klare Haltung gegen Hass, Hetze und Geschichtsvergessenheit nötiger denn je.

Vom 6. Mai bis 1. Juni 2025 zeigt der Niedersächsische Landtag die Ausstellung „80 Jahre – Tage der Befreiung“. Porträts von D-Day-Veteranen erinnern an die letzten lebenden Zeitzeugen und mahnen: Nie wieder Krieg und Faschismus.

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Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut – sie ist nicht nur in unserem Grundgesetz fest verankert, sondern auch unverzichtbar für eine lebendige Demokratie. Umso erschreckender ist, dass der Druck auf Journalistinnen und Journalisten weltweit wächst. Krisen, Kriege und autoritäre Regime sorgen dafür, dass freie Berichterstattung immer häufiger eingeschränkt, unterdrückt oder sogar gewaltsam verhindert wird.

Ein Blick auf die weltweiten Zahlen macht das Ausmaß deutlich: Allein in den letzten vier Monaten dieses Jahres (Stand: 30. April) wurden weltweit zehn Journalistinnen und Journalisten getötet, 530 sitzen in Haft. Auch 29 Medienmitarbeitenden wurden inhaftiert. Das ist eine traurige Bilanz und zeigt, wie gefährlich es in vielen Teilen der Welt geworden ist, journalistisch zu arbeiten.

Menschen, die mit ihrer Arbeit für Aufklärung, Meinungsvielfalt und demokratische Kontrolle sorgen, dürfen weder bedroht noch angegriffen werden. Wir müssen Journalistinnen und Journalisten schützen, ihnen den Rücken stärken und uns gemeinsam für Pressefreiheit einsetzen – jeden Tag.

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