Maximale Transparenz und pragmatische Lösungen mit den Beteiligten beim Bahnprojekt Hannover-Bielefeld

Die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler und der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch appellieren an die Deutsche Bahn und vor allem an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr offen auf die beteiligten Kommunen und Betroffenen zuzugehen. „Es ist fatal, dass die Deutsche Bahn offenbar auf Weisung des Bundesverkehrsministeriums die Fahrzeit von 31 Minuten zwischen Hannover und Bielefeld als starren Wert festgelegt hat, während noch zu Beginn des Jahres von einer Fahrzeit von ‚bis zu 31 Minuten' gesprochen worden ist. Das hat den Eindruck geschaffen, dass durch entsprechende Vorgaben Trassenalternativen von Vornherein ausgeschlossen werden sollten, ohne eine ausreichende Abwägung darlegen zu müssen“, so Miersch. „Bei großen Infrastrukturmaßnahmen müssen stets wichtige Gesichtspunkte, wie Wirtschaftlichkeit, Klimaschutz, Umweltbelange und Schnelligkeit sorgfältig abgewogen werden können. Akzeptanz für entsprechende Infrastrukturmaßnahmen wird man nur erreichen können, wenn man entsprechende Kriterien vorher klar benennt und sie dann transparent im Verfahren von Anfang an miteinander abwägt“, so Schüßler.

Beide Abgeordnete gehen aufgrund der Positionierung der SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen-Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion davon aus, dass eine neue Dynamik bei der Festlegung der Rahmenbedingungen des Bahnprojektes Hannover-Bielefeld entsteht. Beide Landesgruppen hatten sich für den Ausbau der Strecke und gegen einen Neubau ausgesprochen.

Wir als SPD fordern, dass Bahntrassen gebaut werden, die den modernen Anforderungen gerecht werden, schnell zu mehr Klimaschutz führen und die Belange der Menschen in den entsprechenden Regionen berücksichtigen. Gerade deshalb braucht es eine intensive Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern, sonst gefährdet dies das Vertrauen in Beteiligungsprojekte und in den zukünftigen Infrastrukturausbau.